Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen können Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ändern

Berlin (Deutschland), 14.09.2014 – Am gestrigen Sonntag wurden die Landtage in Brandenburg und Thüringen neu gewählt. Bisher regiert in Brandenburg eine Koalition aus SPD und Linke, in Thüringen besteht die Regierungskoalition aus CDU und SPD. Bundespolitische Bedeutung haben die Landtagswahlen, weil sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ändern können. Sowohl in Brandenburg als auch in Thüringen ist die Linke bisher zweitstärkste Fraktion. In beiden Bundesländern hängt es unter anderem davon ab, ob und mit wievielen Sitzen Bündnis 90 / Die Grünen ins Parlament einziehen - die Prognosen lagen bei 5 bis 6 Prozent.

Nach aktuellen Hochrechungen haben in Thüringen die Grünen 5,6% und die AfD 10,6%. Die SPD hat rund ein Drittel der Stimmen verloren und landet nur noch bei 12,4%. Bereits im Vorfeld wurde spekuliert, dass der Spitzenkandidat der LINKE Bodo Ramelow eine Regierungskoalition mit SPD und GRÜNEN bilden könnte. In Brandenburg kommen die Grünen auf 6,1% und die AfD auf 12,2%. In beiden Ländern muss die FDP erhebliche Stimmenverluste hinnehmen und scheitert an der 5%-Hürde. Die Linke verliert in Brandenburg ein Drittel ihrer Stimmen, was die bestehende Koalition erheblich schwächt und ebenfalls Chancen für eine Regierungsbeteiligung der GRÜNEN bietet.

• Mit wem wird Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine Koalition bilden?

• Brandenburgs grüne Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher könnte an Koalitionsverhandlungen teilnehmen

• Die Grünen mit Spitzenkandidatin Anja Siegesmund bleiben im Thüringer Parlament

• Bodo Ramelow von der LINKEN könnte neuer Ministerpräsident in Thüringen werden

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  Kommt es in Sachsen zur schwarz-grünen Koalition? (15.08.2014)